Samstag, 1. Oktober 2016

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Kritik an der VW-Kommission Diese acht Männer untersuchen den VW-Abgasskandal

Bundesverkehrsminister Dobrindt erntet Kritik: "Böcke zu Gärtnern gemacht"

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat nach wochenlangem Drängen der Opposition die Besetzung seiner Kommission zur Untersuchung des VW-Skandals offengelegt. Das Gremium hat acht Mitglieder, davon fünf aus dem Ministerium, wie die "Welt am Sonntag" berichtete. Dies sind

  • Dobrindt selbst,
  • sein Staatssekretär Michael Odenwald sowie
  • drei leitende Beamte. Der Kommission gehören demnach auch der
  • Präsident des Flensburger Kraftfahrt-Bundesamts (KBA), Ekhard Zinke, und
  • ein weiterer Beamter der Behörde an.
  • Als externer Sachverständiger ist zudem Georg Wachtmeister, Professor für Verbrennungskraftmaschinen an der Technischen Universität München, in der Gruppe vertreten.

Die Linke kritisierte diese personelle Aufstellung. "Da Verkehrsministerium und KBA seit Jahren bei der Überwachung der Grenzwerte versagen, hat man bei der Besetzung der Kommission Böcke zu Gärtnern gemacht", sagte ihr Verkehrsexperte Herbert Behrens. Auch aus anderen Parteien sowie aus Umweltverbänden waren Bedenken an einer Untersuchung der VW-Affäre vornehmlich durch Vertreter des Ministeriums und untergeordneter Behörden geäußert worden. Zudem gab es Forderungen, das Umweltbundesamt müsse diese Aufgabe übernehmen.

Der im September in den USA aufgedeckte Skandal um manipulierte Stickoxid-Messwerte bei Abgastests hat Volkswagen in die schwerste Krise seiner Geschichte getrieben. Ende Januar soll in Deutschland der Rückruf der ersten betroffenen Modelle zu Umrüstungen starten. Die Präsidentin des Umweltbundesamts, Maria Krautzberger, wollte so lange nicht warten.

VW-Chef Müller erhält Rückendeckung

In den Vereinigten Staaten war am Rande der Detroiter Automesse und eines Termins von VW-Chef Matthias Müller bei der US-Umweltbehörde EPA erneut Kritik am Krisenmanagement des Konzerns laut geworden. Müller erhielt allerdings Rückendeckung von den Eigentümer-Familien Porsche und Piëch. "Die Familien Porsche und Piëch stehen fest hinter Herrn Müller", sagte eine Person mit Kenntnis der Beratungen der Nachrichtenagentur Reuters. "Jeder sieht, dass die USA-Reise von Herrn Müller nicht erfolgreich war. Er hat einen Fehler gemacht. Das heißt aber nicht, dass man von ihm abrückt."

Das Präsidium des Aufsichtsrats trifft sich Insidern zufolge am Dienstag, um über den Stand der Aufklärungsarbeiten in der Abgasaffäre zu beraten. Laut "Bild am Sonntag" wachsen im Kontrollgremium die Zweifel, ob der frühere Porsche-Chef der richtige Mann an der Spitze von Volkswagen ist. Besonders die einflussreichen Arbeitnehmervertreter sprächen bereits von einer Fehlbesetzung, berichtete das Blatt. Volkswagen wies den Bericht zurück.

Unterdessen lotet Volkswagen nach den aufgehobenen Sanktionen gegen den Iran Wachstumschancen in dem potenziellen Riesenmarkt aus. "Wir verfolgen die aktuelle Entwicklung und prüfen mögliche Optionen", hieß es. Es gebe aber "noch keine Entscheidungen oder Beschlüsse".

Bis 2009 hatte Volkswagen im Iran Fahrzeuge des Typs Gol produziert. Aus Unternehmenskreisen war zu hören, dass man durchaus mit von der Partie sein wolle, wenn westliche Hersteller ihre Autos wieder in dem Schwellenland verkaufen dürfen. Als Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) im Juli 2015 als einer der ersten westlichen Spitzenpolitiker nach Teheran reiste, wurde er von einer großen Wirtschaftsdelegation begleitet, darunter Manager von VW und Daimler.


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ts/dpa/Reuters

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