Samstag, 30. Juli 2016

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Überraschender Teilabzug aus Syrien Proshchayte Siriya! Russland beginnt mit Abzug

Abzug aus Syrien: Russische Piloten

Proshchayte Siriya - Adieu Syrien! Russlands Präsident Putin hat überraschend den Teilrückzug der Truppen aus Syrien befohlen. Sie beginnen zur Stunde damit. Angeblich soll es zum Zerwürfnis mit Syriens Diktator Assad gekommen sein. Doch der Krieg lastet auch finanziell auf Russlands schwer angeschlagenem Haushalt.

Kurz nach Beginn einer neuen Verhandlungsrunde zur Beilegung des Syrien-Konflikts hat Russlands Präsident Wladimir Putin überraschend den Abzug des Großteils der russischen Truppen aus dem Land angeordnet. Die russische Armee habe ihre Aufgabe in dem Land weitgehend erfüllt, sagte Putin am späten Montagabend. Am Dienstagmorgen sollten die Vorbereitungen auf dem syrischen Luftwaffenstützpunkt zum Teilabzug der russischen Truppe starten.

Putin hatte am Montagabend im Fernsehen erklärt, da die russische Luftwaffe ihre Aufgaben weitgehend erfüllt habe, solle am Dienstag der Abzug des Großteils des Militärkontingents beginnen. Das russische Eingreifen Ende September hatte den syrischen Regierungstruppen erlaubt, deutlich Boden zurückzugewinnen, aber auch zahlreiche Opfer mit sich gebracht. Nach Angaben Moskaus richteten sich die Luftangriffe gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS), die Al-Nusra-Front und andere militante Islamistengruppen.

Über die Motive Putins, die russischen Truppen aus Syrien so überraschend abzuziehen, kursieren verschiedene Erklärungen. Zum einen koste der Krieg das durch den Ölpreisverfall wirtschaftlich stark angeschlagene Russland jeden Tag einen einstelligen Millionen-Dollar-Betrag. Je länger das militärische Engagement Russlands in Syrien anhalte, desto schwerer laste es auch auf dem Staatshaushalt, sagte am Morgen ein Korrespondent von NDR Info.

Zum anderen ist davon die Rede, dass es in jüngster Vergangenheit ein Zerwürfnis zwischen Staatspräsident Putin und Syriens Präsidenten Baschar al-Assad über das weitere Vorgehen in dem Konflikt gegeben haben soll.

Krieg lastet auf Russlands Staatshaushalt

Nach Kreml-Angaben wurde der Abzug mit Assad abgestimmt. Putin und Assad vereinbarten demnach, dass Russland zur Überwachung der gegenwärtigen Waffenruhe einen Luftwaffenstützpunkt in Syrien behalten werde.

Die syrische Regierung teilte mit, die Regierung in Moskau habe ihr zugesichert, dass sie Syrien weiter "im Kampf gegen den Terrorismus" unterstützen werde. Sie wies zudem Presseberichte zurück, wonach der Abzug die Folge eines Streits mit Moskau sei.

Am Abend telefonierte Putin mit US-Präsident Barack Obama. Die beiden Staatsführer hätten über Putins Ankündigung "eines Teilabzugs der russischen Streitkräfte aus Syrien" und die weiteren Schritte zur Beendigung der Kampfhandlungen gesprochen, erklärte die US-Regierung am Montag. Obama mahnte in der Erklärung, die "anhaltende Offensive der syrischen Regierungskräfte drohe, die Waffenruhe und den UN-geführten politischen Prozess zu untergraben".

Obama: Assad droht die Waffenruhe zu untergraben

Mitte Februar vereinbarten die syrischen Konfliktparteien unter Vermittlung der USA und Russlands eine Waffenruhe. Ausgenommen davon sind die IS-Miliz, die Al-Nusra-Front und ihre Verbündeten. Trotz wiederholter Verstöße beider Seiten hält die Waffenruhe bisher weitgehend. Es ist die erste landesweite Waffenruhe seit Beginn des syrischen Bürgerkriegs vor fünf Jahren.

Putins Ankündigung stieß überwiegend auf verhaltene Reaktionen. Die syrischen Regierungsgegner erklärten, sie wollten zunächst einmal abwarten, was die Ankündigung konkret bedeute. "Wir müssen die Art dieser Entscheidung und ihre Bedeutung überprüfen", sagte ein Sprecher des Hohen Verhandlungskomitees (HNC), ein von Saudi-Arabien gefördertes Bündnis bewaffneter und ziviler Gegner der syrischen Regierung.

"Wenn es eine Entscheidung gibt, die Streitkräfte abzuziehen, ist es eine positive Entscheidung", sagte der HNC-Sprecher in Genf, wo am Montag eine neue Verhandlungsrunde unter Vermittlung des UN-Sondergesandten Staffan de Mistura begonnen hatte. Möglicherweise bedeute es aber auch nur eine Verringerung der Truppen.

Auch die US-Regierung äußerte sich zurückhaltend. "Man muss sehen, was genau die Absichten Russlands sind", sagte der US-Präsidentensprecher Josh Earnest. Der UN-Sicherheitsrat begrüßte dagegen die Ankündigung.

Der russische UN-Botschafter Witali Tschurkin sagte, der Abzug der Truppen solle die Bemühungen um einen Friedensschluss unterstützen. Es gehe darum, "unsere Bemühungen zu intensivieren, um zu einer politischen Lösung in Syrien zu gelangen", sagte Tschurkin in New York.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) erklärte, "wenn sich die Ankündigungen eines russischen Truppenabzugs materialisieren", erhöhe das in Genf den Druck auf Assad.

rei mit afp

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