Dienstag, 21. November 2017

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Weniger Öl und kein Erdgas für Nordkorea Wird Resolution Nr. 9 diesen Mann stoppen?

Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un: Bislang zeigte keine der neun Resolutionen Wirkung
KCNA / REUTERS
Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un: Bislang zeigte keine der neun Resolutionen Wirkung

Eigentlich wollten die USA die Sanktionsschraube gegen Nordkorea noch fester anziehen. Doch Russland und China ließen ein Ölembargo nicht zu. Beobachter halten es für wenig wahrscheinlich, dass sich Pjöngjang von der abgeschwächten UN-Resolution beeindrucken lässt. Doch was kommt dann?

Mit einer Deckelung von Öllieferungen an Nordkorea will die Weltgemeinschaft den Druck auf das Land im Atomkonflikt noch verschärfen. Der UN-Sicherheitsrat votierte am Montagabend (Ortszeit) einstimmig für eine entsprechende Resolution, die zudem Lieferungen von Erdgas an Nordkorea und Textilexporte ganz verbietet.

Mit einer härteren Resolution, die ein Ölembargo und direkte Finanzsanktionen gegen Machthaber Kim Jong Un vorgesehen hatte, konnten sich die USA in Verhandlungen mit China und Russland nicht durchsetzen.

Mit den neuen Sanktionen bestraft das höchste UN-Gremium das diplomatisch isolierte Land für seinen neuerlichen Atomtest vor etwa einer Woche. Die US-Verbündeten Südkorea und Japan begrüßten den Beschluss. Aus der Sicht Chinas muss das Ziel der neuen Strafmaßnahmen eine Wiederaufnahme der Verhandlungen über das nordkoreanische Atomprogramm sein.

Bislang zeigte keine Resolution gegen Nordkorea Wirkung

Es ist bereits die neunte UN-Resolution im Zusammenhang mit Nordkoreas Atom- und Raketentests seit dem Jahr 2006. Wirkung gezeigt hat bisher keine von ihnen - Pjöngjang setzte seine Tests und sein Atomprogramm, das weltweit als ernste Bedrohung angesehen wird, trotz aller Warnungen bisher fort. Nordkorea hatte am 3. September nach eigenen Angaben eine Wasserstoffbombe getestet, mit der Interkontinentalraketen bestückt werden sollen.

Nordkorea erhält nach US-Angaben jährlich rund 8,5 Millionen Barrel Öl aus dem Ausland, knapp die Hälfte davon in Form von Rohöl und die andere Hälfte in Form von Mineralölerzeugnissen wie Benzin, Diesel und Schweröl. Von diesen Erzeugnissen dürfen ab dem 1. Oktober und bis Ende des Jahres nur 500.000 Barrel an Nordkorea geliefert werden, ab 1. Januar 2018 dann nur zwei Millionen Barrel jährlich. Das zuvor diskutierte, vollständige Ölembargo galt als umstritten, weil es die nordkoreanische Bevölkerung schwer treffen würde.

Öl sei das "Lebenselixier" Nordkoreas im Bestreben, Atombomben zu bauen, sagte die UN-Botschafterin der USA, Nikki Haley, nach der Abstimmung. "Wir haben gelernt, dass halbherzige Maßnahmen gegen das Regime nicht funktionierten", sagte Haley. Nach Angaben der britischen UN-Botschaft ist Nordkorea nun das am stärksten sanktionierte Land der Welt.

Gut 90 Prozent der deklarierten Ausfuhren Nordkoreas untersagt

Vor dem Ausfuhrverbot auf Textilien galten bereits Verbote auf Kohle, Eisen und andere Rohstoffe. Nach US-Angaben werden damit mehr als 90 Prozent der öffentlich deklarierten Exporte Nordkoreas untersagt. Zudem dürfen andere Länder keine neuen Arbeitsgenehmigungen für Nordkoreaner mehr ausstellen, die Geld für ihren Heimatstaat verdienen. Das 25 Millionen Einwohner zählende Land hat UN-Angaben zufolge rund 50.000 Arbeiter ins Ausland geschickt, wodurch es jedes Jahr Einnahmen von bis zu 2,3 Milliarden Dollar (1,9 Milliarden Euro) erzielt.

Strafmaßnahmen allein könnten das Problem nicht lösen, hieß es am Dienstag in einem Kommentar von Chinas amtlicher Nachrichtenagentur Xinhua. Die Chancen, dass Nordkorea nach den jüngsten Sanktionen nachgebe, seien "tragisch niedrig", während die Aussichten auf neue Atomversuche und Raketenstarts "hoffnungslos hoch" seien.

Chancen auf Besserung "tragisch niedrig"

Die neue Resolution demonstriere die Entschlossenheit der Staatengemeinschaft, Nordkoreas Entwicklung von Atomwaffen nicht zu tolerieren, hieß es in einer Erklärung des südkoreanischen Außenministeriums. Der Beschluss sei eine "ernste Warnung an Nordkorea, weil es durch seine rücksichtslosen Provokationen nur seine diplomatische Isolation und den wirtschaftlichen Druck" vergrößere.

Japans Ministerpräsident Shinzo Abe sagte, er schätze es hoch ein, dass der Sicherheitsrat diese "starke Resolution" einstimmig und schnell beschlossen habe. Dies zeige den Willen der internationalen Gemeinschaft, den Druck auf Nordkorea auf eine neue Ebene anzuheben, damit Nordkorea seine Politik ändere. Nordkorea hatte zuletzt über japanisches Staatsgebiet geschickt, die dann danach in den Pazifik gestürzt war.

Ob sich die internationale Staatengemeinschaft auf noch schärfere Sanktionen gegen Nordkorea einigen können, sollte die Diktatur weiter Raketen abschießen und Atombomben testen, ist derzeit völlig unklar.

rei/dpa

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