Montag, 26. September 2016

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Müllers Memo Die Donald Trumps sind überall

Präsidentschaftskandidat Trump: Das Risiko erratischer Umschwünge in der Politik steigt

Bei den Vorwahlen in den USA triumphieren Populisten - auch in Europa sind sie auf dem Vormarsch. Denn die Faktoren, die sie stark machen, wirken in vielen Ländern. Wird die Politik unberechenbar?

Zur Person
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Henrik Müller ist Professor für wirtschaftspolitischen Journalismus an der Technischen Universität Dortmund. Zuvor war Müller stellvertretender Chefredakteur des manager magazins.
Klar, Donald Trump ist eine Karikatur. Jemand, der mit seinem Milliardenvermögen prahlt, der mit seinen Frauen angibt, der von sich selbst sagt, er sei "sehr, sehr, sehr intelligent". Ein Reality-TV-Star mit XXL-Ego, der sich in einen Anti-Politiker verwandelt hat, der Amerika vor allem wieder "großartig" machen will und dessen wenige konkrete Vorschläge (eine Mauer an der mexikanischen Grenze, Einreisestopp für Muslime) umso extremer daherkommen.

Aber Donald Trump ist kein Witz. Er könnte der nächste US-Präsident werden - mächtigster Mann der Welt, Herr über das mit Abstand größte Militärarsenal. Seit vorigem Sommer führt er die Umfragen an, vor den übrigen Präsidentschaftskandidaten der republikanischen Partei. Montag beginnen die Vorwahlen im Bundesstaat Iowa. Und es sieht ganz nach einem Trump-Sieg aus. Ein Triumph des Populismus - zumal auch sein stärkster parteiinterner Konkurrent, der schrill konservative Senator Ted Cruz, nicht gerade regierungsfähig daherkommt.

Spiegelbildlich die Situation bei den Demokraten: Dort ist der selbst erklärte Sozialist Bernie Sanders zur überraschend starken Konkurrenz von Ex-Außenministerin Hillary Clinton herangewachsen. Ein Kandidat, der für US-Verhältnisse so weit links steht, dass er im Weißen Haus eigentlich unvorstellbar ist.

Man kann dieses Schauspiel als typisches amerikanisches Polittheater abtun. Nach dem Motto: Die spinnen, die Amis. Aber das wäre zu einfach. Denn diverse Kräfte, die die US-Politik durcheinanderbringen, sind auch in vielen anderen Ländern am Werk.

Lesen Sie auch: Müllers Memo - Europas Scheitern wird extrem teuerAuch Europa hat seine Trumps. Sie kommen nicht ganz laut und breitbeinig daher wie "The Donald". Aber Leute, die großspurig auftreten, Irreales versprechen und an die Größe der jeweiligen Nation appellieren, gibt es auch diesseits des Atlantiks mehr als genug - von Orban in Ungarn über Le Pen in Frankreich bis zur AfD, die derzeit zweistellige Umfrageergebnisse erzielt.

Wird die Politik in den etablierten Demokratien des Westens unberechenbar?

Grundsätzlich basieren funktionierende Demokratien auf drei Grundbedingungen.

  • Erstens brauchen sie eine breite Übereinkunft darüber, was für eine Gesellschaft wichtig ist.

  • Zweitens benötigen sie Plattformen, auf denen Debatten darüber stattfinden können, welche Probleme Priorität haben und welche Lösungen sich anbieten.

  • Drittens muss eine Gesellschaft über so viele gemeinsame Wertvorstellungen verfügen, dass sie ihren Institutionen vertraut, dass sich Mehrheiten und Minderheiten gegenseitig respektieren, dass alle im Großen und Ganzen fair miteinander umgehen.

Das mag selbstverständlich klingen, aber das ist es nicht. Zumindest nicht mehr. Und in den USA ist dieser Wandel bereits weiter fortgeschritten.

"Fremdartige Stämme", die sich feindselig gegenüberstehen

Eine aktuelle Studie des US-Meinungsforschungsinstituts Pew kommt zu dem Ergebnis, das politische Amerika sei weit auseinandergedriftet. Bei der Sichtung der Daten kam es den Forschern vor, als hätten sie es mit "fremdartigen Stämmen" zu tun, die sich verständnislos und feindselig gegenüberstehen: Wähler der Republikaner und Wähler der Demokraten stritten nicht mehr nur über Ideen. Der Riss gehe viel tiefer: Man leugne die Fakten, mit denen die jeweils andere Seite argumentiert, informiere sich über unterschiedliche Nachrichtenquellen. Man lehne den Lebensstil der anderen ab, mache einen Bogen um deren Wohnviertel - die amerikanische Gesellschaft teile kein gemeinsames Wertesystem mehr.

Schlechte Voraussetzungen, um sich auf eine politische Agenda zu einigen. Zumal jede Seite den Eindruck hat, sie könne sich just bei den Themen nicht durchsetzen, die ihr selbst besonders wichtig sind, wie Umfragen zeigen. Populisten haben in einer solchen Stimmungslage leichtes Spiel.

Wie ist eine derart tiefgehende wechselseitige Entfremdung möglich? Zwei Faktoren spielen eine besonders wichtige Rolle: die Wirtschaft und die Medien.

Viele Bürger haben nicht mehr den Eindruck, dass die Früchte des ökonomischen Fortschritts bei ihnen persönlich ankommen. Durchaus zurecht: Die Stundenlöhne von US-Durchschnittsverdienern sind zwischen 1973 und 2014 inflationsbereinigt um gerade mal 0,2 Prozent jährlich gestiegen, rechnet das Washingtoner Economic Policy Institute vor. Ein Anstieg um insgesamt 8,7 Prozent - binnen vier Jahrzehnten. Im gleichen Zeitraum nahm die Produktivität um 72,2 Prozent zu. Ganz anders als in den Jahrzehnten davor, seien die Zuwächse überwiegend nur noch einer kleinen Gruppe von Top-Verdienern und Vermögenden zugutegekommen.

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