Donnerstag, 15. November 2018

Grundstein für Regierung Kurde Masum zum neuen irakischen Präsidenten gewählt

Der neue irakische Präsident: Fuad Masum

Nach monatelangem Tauziehen hat der Irak einen neuen Präsidenten, den Kurden Fuad Masum. Er muss nun einen neuen Regierungschef bestimmen und so die politische Krise beenden, die der Terrormiliz Islamischer Staat zum Aufstieg verholfen hat.

Bagdad - Der Irak hat nach langem Machtvakuum einen neuen Präsidenten. Das Parlament in Bagdad wählte am Donnerstag den Kurden Fuad Massum zum Staatsoberhaupt. Der Abgeordnete der Patriotischen Union Kurdistan (PUK) erhielt 211 von 228 gültigen Stimmen und tritt damit die Nachfolge von Präsident Dschalal Talabani an. Im Irak muss der Parlamentspräsident Sunnit, der Präsident Kurde und der Ministerpräsident Schiit sein.

Im Irak war bereits Ende April ein neues Parlament gewählt worden, wobei die Partei von Ministerpräsident Nuri al-Maliki erneut eine Mehrheit erhalten hatte. Eine neue Regierung gibt es bislang nicht. Immerhin hatte sich das Parlament kürzlich auf einen neuen Parlamentspräsidenten geeinigt. Das war die Voraussetzung für die Abstimmung über das Amt des Präsidenten.

Vor allem die Wahl des Regierungschefs dürfte sich aber noch in die Länge ziehen, da der umstrittene Premier Nuri al-Maliki auf eine weitere Amtszeit besteht. Der Irak steckt in einer politischen Krise, die die Terrormiliz Islamischer Staat für ihren Vormarsch auf Bagdad nutzte.

luk/dpa/afp

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