Mittwoch, 1. Juni 2016

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Parallelen zum Irak-Krieg China warnt vor Militärschlag gegen Syrien

Chinas Premier Li Keqiang: Die Agentur Xinhua als Sprachrohr der Regierung warnt vor einem Eingreifen in Syrien

Die staatliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua geißelt den Aktionismus des Westens in Syrien und warnt: Die Begründung eines Militärschlags mit dem möglichen Einsatz von Massenvernichtungswaffen erinnere an den Irak-Krieg.

Peking - Die chinesische Regierung hat durchblicken lassen, dass sie einen Militäreinsatz westlicher Länder in Syrien ablehnt. Ein solcher Angriff wäre gefährlich und unverantwortlich, hieß es in einem Kommentar der amtlichen Nachrichtenagentur Xinhua am Dienstag.

Die Welt sollte sich zudem daran erinnern, dass der Krieg im Irak von den USA damit begründet worden sei, dass es Massenvernichtungswaffen in dem Land gebe. Das habe sich später bekanntermaßen als falsch herausgestellt.

Die westlichen Länder zögen ihre Rückschlüsse, wer für den Giftgasangriff bei Damaskus in der vergangenen Woche verantwortlich sei, schon vor den Ergebnissen einer UN-Untersuchung, schrieb Xinhua. "Eine solche Rhetorik deutet ebenso wie die jüngste Eile bei den Konsultationen zwischen Washington und seinen Verbündeten darauf hin, dass sie Pfeil und Bogen schon gespannt haben und auch ohne UN-Mandat schießen würden."

China und Russland halten zu Assad

Die Kommentare von Xinhua haben nicht das gleiche Gewicht wie eine Stellungnahme der Regierung. Allerdings können sie als offizielle Denkrichtung interpretiert werden.

Bei einem mutmaßlichen Giftgasangriff in Vororten von Damaskus waren in der vergangenen Woche Hunderte Menschen ums Leben gekommen. Seitdem wird über einen Militärschlag des Westens etwa gegen Einrichtungen der syrischen Armee diskutiert.

Während sich die USA, Großbritannien und Frankreich schon weitgehend darauf festgelegt haben, dass der Angriff von Truppen des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad kam und es eine scharfe internationale Reaktion darauf geben müsse, haben etwa Russland und der Iran vor einem Militärschlag gewarnt. Russland ist ein wichtiger Verbündeter und Waffenlieferant Assads und hat gemeinsam mit China mehrmals UN-Resolutionen gegen den syrischen Machthaber verhindert.

ts/rtr

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