Mittwoch, 13. Dezember 2017

Eklat bei der AfD Frauke Petrys kalkulierter Abgang

Und tschüss: Frauke Petry, Co-Bundesvorsitzende der AfD, verlässt das Podium der Bundespressekonferenz - unter den irritierten Blicken der AfD-Granden Jörg Meuthen, Alexander Gauland und Alice Weidel

AfD-Chefin Frauke Petry hat sich mit einem Paukenschlag von der frischgebackenen Bundestagsfraktion ihrer Partei losgesagt und als Grund den Richtungsstreit in der Rechten genannt. "Ich habe entschieden, dass ich der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag nicht angehören werde, sondern vorerst als Einzelabgeordnete in diesem Bundestag sitzen werde", erklärte Petry am Montag.

Ihre überraschende Ankündigung mitten in einer Pressekonferenz der Parteispitze sorgte für einen Eklat. AfD-Vorstandsmitglied Andre Poggenburg, einer der führenden Köpfe des völkischnationalen Flügels der Partei, forderte Petry daraufhin in einem "Welt"-Interview zum Parteiaustritt auf. Petry gilt als Vertreterin des gemäßigten Flügels, sie hatte Spitzenkandidat Alexander Gauland zuletzt mehrfach für seine rechtsnationalen Äußerungen gerügt.

Ihr Anspruch sei, dass die AfD 2021 Regierungsverantwortung im Bund übernehme, erklärte Petry auf der Pressekonferenz. Sie wolle Politik aktiv gestalten und Realpolitik betreiben. Dies sei aber nur möglich, wenn die AfD nicht länger durch "abseitige Positionen" Schlagzeilen mache. Den inhaltlichen Dissens in ihrer Partei wolle sie nicht totschweigen. Nach langer Überlegung habe sie daher beschlossen, dass sie der AfD-Fraktion im Bundestag nicht angehören werde.

Nach dieser Erklärung erhob sich Petry abrupt vom Podium, auf dem die Spitzenkandidaten Alexander Gauland und Alice Weidel sowie Co-Parteichef Jörg Meuthen etwas ratlos zurückblieben.

Im Video: Petrys Abgang

Im Foyer wiederholte Petry kurz ihr Statement, beantwortete aber keine Fragen. Sie äußerte sich auch nicht dazu, ob sie in der AfD bleiben will. "Seien Sie (...) versichert, dass ich weiterhin aktiv Politik machen werde, und dass mein politisches Ziel, mein Anspruch ist, dass wir eine konservative Wende 2021 in diesem Land im Bundestag hinbekommen." Petry kündigte an, die Öffentlichkeit werde in den kommenden Tagen von ihr hören.

Auf Facebook teilte Petry am Montag später mit, in ihrer Partei würden "die realpolitischen Vertreter zunehmend marginalisiert" und "gemäßigte Mitglieder auf allen Ebenen diskreditiert" - seriöse Mitglieder würden deshalb zunehmend abwandern. Da Petry "diesen Exodus an politischem Know-How und Personal" in ihrer Position nicht mehr aufhalten könne, habe sie sich dazu entschieden, der Bundestagsfraktion nicht anzugehören.

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