Freitag, 16. November 2018

Krise in Ukraine und Krim Die Sanktionsspirale dreht sich weiter

US-Präsident Barack Obama: Am Donnerstag machte er den Weg frei für mögliche Sanktionen gegen ganze russische Wirtschaftszweige

Die USA erhöhen auf Russland mit neuen Sanktionen den Druck. Die EU will weitere Einreiseverbote verhängen und Konten sperren. Auch Sanktionen gegen Kernbereiche der russischen Wirtschaft schließt der Westen nicht mehr aus. Moskau reagiert seinerseits prompt mit Strafmaßnahmen.

Washington/Moskau/Berlin - In der Krim-Krise drohen sich die USA und Russland gegenseitig schmerzhafte Handelsbeschränkungen und Reiseverbote an. US-Präsident Barack Obama machte am Donnerstag den Weg frei für Sanktionen gegen Kernbereiche der russischen Wirtschaft und kündigte weitere Visasperren gegen prominente Russen an.

Die Regierung in Moskau reagierte umgehend mit Einreiseverboten für amerikanische Spitzenpolitiker und erklärte, die Strafmaßnahmen würden die USA wie ein Boomerang treffen. In Brüssel kündigten die Staats- und Regierungschefs der EU in einem demonstrativen Schulterschluss mit den USA ebenfalls Sanktionen an.

Washington fror am Donnerstag die Vermögen von 16 russischen Regierungsbeamten, Mitgliedern des inneren Zirkels der Führung in Moskau, sowie der Rossija-Bank in den USA ein. Die Rossija-Bank belegt nach Aussagen der US-Regierung Platz 17 der größten Banken in Russland. Sie habe ein Vermögen von rund zehn Milliarden US-Dollar und Konten bei Bankinstituten in den USA und Europa.

Vermögen der Rossija-Bank in den USA eingefroren

"Russland muss wissen, dass es sich durch eine Eskalation nur weiter von der internationalen Gemeinschaft isoliert", sagte US-Präsident Barack Obama in Washington kurz vor seiner Abreise nach Florida.

Das Moskauer Außenministerium veröffentlichte im Gegenzug eine Liste mit neun Regierungsmitarbeitern und Abgeordneten, die mit Visasperren belegt werden. Dazu zählen der stellvertretende nationale Sicherheitsberater Benjamin Rhodes sowie die führenden Abgeordneten John McCain, John Boehner, Harry Reid und Mary Landrieu. "Daran darf kein Zweifel herrschen: Wir werden angemessen auf jede feindliche Maßnahme reagieren", warnte das Außenministerium in Moskau.

Man werde auch Entschädigungen verlangen, falls der geplante Kauf französischer Hubschrauberträger abgesagt werden sollte, meldete Interfax unter Berufung auf das russische Verteidigungsministerium.

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