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10.01.2013
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US-Finanzminister
Lew soll den Geithner machen

Jacob Lew: Der Stabschef des Weißen Hauses hat langjährige Erfahrung im Regierungschef und war auch für die Citigroup tätig
AP

Jacob Lew: Der Stabschef des Weißen Hauses hat langjährige Erfahrung im Regierungschef und war auch für die Citigroup tätig

Zwei Wochen vor der Vereidigung für seine zweite Amtszeit nimmt das neue Kabinett von US-Präsident Barack Obama konkrete Formen an. Für den Posten des Finanzministers kristallisiert sich Stabschef Jacob Lew heraus. Arbeitsministerin Hilda Solis verlässt die Regierung dagegen.

Washington - Für den Schlüsselposten des Finanzministers im zweiten Kabinett von US-Präsident Barack Obama soll heute der Stabschef des Weißen Hauses, Jacob Lew, nominiert werden, wie aus Regierungskreisen verlautete. Der Sprecher des Weißen Hauses, Jay Carney, streute dem erwarteten Nachfolger von Timothy Geithner bereits im Vorfeld Rosen und verwies auf dessen jahrzehntelange Erfahrung bei Budgetentscheidungen.

Einige wichtige Personalentscheidungen hat Obama bereits getroffen: Die Nachfolge von Hillary Clinton als Außenministerin soll der Demokrat John Kerry antreten, als neuen Verteidigungsminister hat Obama den ehemaligen republikanischen Senator Chuck Hagel nominiert, und zum neuen CIA-Chef will er John Brennan machen.

Dass Obamas Wahl für das Finanzministerium auf den 57-jährigen Lew fallen dürfte, wird von Beobachtern als Zeichen gewertet, dass der Präsident in seiner zweiten Amtszeit massiv gegen das Rekordhaushaltsdefizit vorgehen will. Obama habe sich für Lew wegen dessen langjähriger Erfahrung im Regierungsgeschäft und im Privatsektor entschieden, erklärten mit der Personalie vertraute Personen.

Obama will Finanzministerium stärker ans Weiße Haus binden

Während Obamas erster Amtszeit und unter dessen demokratischem Vorgänger Bill Clinton leitete der 57-Jährige das Haushaltsbüro, das die Aktivitäten der anderen Bundesbehörden überwacht. Außerdem war Lew für die Großbank Citigroup in verschiedenen Spitzenpositionen tätig. "Im Laufe der vergangenen mehr als 25 Jahre war Lew ein integraler Bestandteil einiger der wichtigsten Finanz- und Steuerbudgetübereinkommen sowie überparteilicher Einigungen in Washington", sagte Regierungssprecher Carney.

Die Nominierung seines Stabschefs Lew wäre auch ein Zeichen, dass Obama das Finanzministerium stärker an das Weiße Haus binden will - inmitten wichtiger bevorstehender Aufgaben wie einer Lösung für die anhaltenden Reibereien um Haushaltsfragen mit dem Kongress sowie die weitere Umsetzung der Beschlüsse zur Regulierung des Finanzmarktes, die unter Geithner 2010 im Gesetz verankert wurden.

Arbeitsministerin Solis tritt zurück

Unterdessen hat US-Arbeitsministerin Hilda Solis ihren Rücktritt angekündigt. Sie informierte ihre Arbeitskollegen am Mittwochnachmittag (Ortszeit) in einer E-Mail über ihren Rücktritt. Darin heißt es, sie habe die Entscheidung mit ihrer Familie und engen Freunden abgestimmt und dann Obama das Kündigungsschreiben ausgehändigt. Gewerkschaften haben Solis für ihren kompromisslosen Kampf für bessere Lohn- und Arbeitszeitgesetze sowie mehr Sicherheit am Arbeitsplatz gelobt. Wirtschaftsverbände warfen ihr dagegen vor, nicht mehr auf Kooperation gesetzt zu haben.

Aus Regierungskreisen verlautete am Mittwoch zudem, dass Generalstaatsanwalt Eric Holder sowie die Ministerin für Gesundheitspflege und Soziale Dienste, Kathleen Sebelius, und der Kriegsveteranenminister Eric Shinseki im zweiten Kabinett von Obama ihre Ämter behalten würden. Aus der Regierung ausscheiden werden unter anderem Energieminister Steven Chu und die Leiterin der Umweltschutzbehörde EPA, Lisa P. Jackson. Chu dürfte allerdings erst einige Zeit nach der Amtseinführung Obamas am 21. Januar abtreten.

mg/dapd

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