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08.11.2012
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Parteitag
KP leitet Machtwechsel in China ein

Die alte und neue Garde in China: Präsident Hu Jintao (l.) und sein voraussichtlicher Nachfolger, Xi Jinping
AP

Die alte und neue Garde in China: Präsident Hu Jintao (l.) und sein voraussichtlicher Nachfolger, Xi Jinping

Wachablösung bei den chinesischen Kommunisten: In Peking hat heute der Parteitag begonnen, mit dem der Machttransfer von der alten Garde um Präsident Hu Jintao auf jüngere Kader um den designierten neuen starken Mann, Vizepräsident Xi Jinping, eingeleitet werden soll.

Peking - Der chinesische Präsident Hu Jintao sprach in seiner Begrüßungsrede auf dem Parteitag der KP von "beispiellosen Gelegenheiten zur Entwicklung", aber auch von Risiken, vor denen die Partei und die Wirtschaftsgroßmacht stehe. "Die Partei darf nicht das Vertrauen des Volkes außer Acht lassen", mahnte der 69-jährige Staats- und Parteichef. "Der Kampf gegen Korruption bleibt für uns eine ernste Herausforderung."

Der einwöchige Parteitag ist der erste Schritt zu einem sorgfältig choreografierten Machttransfer, in dem Hu und der größte Teil der Führungsmannschaft zugunsten jüngerer Funktionäre unter Führung von Vizepräsident Xi Vollmachten und Ämter abgeben. In der Großen Halle des Volkes in Peking versammelten sich 2268 Delegierte, die von den 82 Millionen KP-Mitgliedern bestimmt wurden.

Die neue KP-Führung steht vor enormen Herausforderungen: Die Wirtschaft beginnt zu schwächeln und das Volk verlangt nach den Politikskandalen der vergangenen Monate zunehmend eine bessere Regierungsführung. Grundlegende Reformen in Richtung mehr Demokratie und gesellschaftliche Liberalisierung werden von Hus designiertem Nachfolger Xi allerdings nicht erwartet.

Die Delegierten bestimmen auf dem 18. Parteitag auch rund 200 Mitglieder des Zentralkomitees. Darüber stehen das 25-köpfige Politbüro und dessen neun Mitglieder zählender Ständiger Ausschuss, das eigentliche Machtzentrum. Die chinesische KP hält alle fünf Jahre Parteitage ab.

mg/dapd

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