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07.11.2012
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Obama-Bilder in Wahllokalen
OSZE-Beobachter kritisiert US-Wahl

Wahllokal in New York: Das Wählen in den vom Hurrikan "Sandy" zerstörten Gebieten war nur unter erschwerten Bedingungen möglich
REUTERS

Wahllokal in New York: Das Wählen in den vom Hurrikan "Sandy" zerstörten Gebieten war nur unter erschwerten Bedingungen möglich

Der OSZE-Wahlbeobachter Jürgen Klimke hat die Präsidentenwahl in den USA heftig kritisiert. Die Wahllokale für die OSZE seien vorgegeben gewesen, die Registrierung der Wähler teilweise nicht nachvollziehbar und die langen Warteschlangen unzumutbar, so der CDU-Politiker.

Hamburg - Die Vertreter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) seien bei den US-Wahlen in ihrer Arbeit eingeschränkt worden, sagte der Bundestagsabgeordnete der Onlineausgabe der "Welt". "Wir durften nicht so agieren wie bei Wahlbeobachtungen in anderen Ländern", sagte Klimke.

Der CDU-Politiker beklagte, dass den Wahlbeobachtern die zu besuchenden Wahllokale vorgegeben worden seien. Eine breite Überprüfung sei damit nicht möglich gewesen. Zudem habe er nur eine begrenzte Anzahl an Wahllokalen besuchen dürfen. Kritik übte er auch an den Zuständen in den Wahllokalen. Allein die Frage der Registrierung der Wähler sei oftmals nicht so nachvollziehbar wie es in Deutschland oder anderen Ländern der Fall sei.

Wahlbeobachter dürften zudem in einigen Wahllokalen nicht fotografieren, kein Handy mitführen und die Leute nicht ansprechen. Klimke monierte auch, dass in manchen Wahllokalen Bilder von Präsident Barack Obama hingen. "Das ist indirekte Wahlbeeinflussung", sagte er. Auch die teils langen Warteschlangen vor den Wahllokalen seien "unzumutbar".

Die OSZE hat nach Angaben Klimkes 80 Wahlbeobachter zur US-Präsidentschaftswahl entsandt. Klimke beobachtet als einer von zwei deutschen Bundestagsabgeordneten die Wahl. Er machte sich in den Staaten Virginia und Maryland sowie Washington D.C. ein Bild von den Wahlabläufen. Zuletzt hatte der Politiker für die OSZE die Parlamentswahl in der Ukraine Ende Oktober beobachtet.

mg/afp

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