Mittwoch, 28. Juni 2017

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Eurogruppen-Chefposten Hollande sträubt sich gegen Schäuble

Hollande: Frankreichs neuer Präsident fordert Zugeständnisse

Frankreichs neuer Präsident François Hollande geht auf Konfrontationskurs: Einen deutschen Vorsitzenden der Euro-Finanzminister könne er Medienberichten zufolge nur schwer akzeptieren. Sollte Wolfgang Schäuble an dem Plan festhalten, müsse er Bedingungen erfüllen.

Berlin - Das Aufrücken von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble zum einflussreichen Chef der Eurogruppe stößt einem Bericht des "Spiegel" zufolge auf den Widerstand des neuen französischen Staatspräsidenten François Hollande.

Hollande habe die Verantwortlichen in Brüssel wissen lassen, dass er einen deutschen Vorsitzenden der Euro-Finanzminister nur sehr schwer werde akzeptieren können, hieß es. Wenn überhaupt müsse Schäuble, falls er in diesem Amt die Nachfolge des luxemburgischen Ministerpräsidenten Jean-Claude Juncker antreten wolle, seinen Job als deutscher Finanzminister aufgeben.

Der "Spiegel" folgert daraus, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) müsste erhebliche Zugeständnisse an die französische Seite machen, wenn sie Schäuble als Juncker-Nachfolger durchsetzen wolle. Bislang galt es als weitgehend ausgemacht, dass Schäuble nächster Vorsitzender der Euro-Gruppe wird.

Seine Bereitschaft dazu hatte der Minister wiederholt signalisiert - wenn auch ohne großen Enthusiasmus. Einen permanenten Eurogruppen-Chef, der nicht auch Finanzminister ist, lehnt der CDU-Politiker ab. "Ich halte wenig davon", hatte er kürzlich erklärt.

Andere Kandidaten sind für den Posten derzeit nicht im Gespräch. Juncker hatte angekündigt, diese zeitaufwendige "Nebenbeschäftigung" im Juli aufgeben zu wollen. Zur Diskussion könnte die Bestellung bereits auf dem informellen EU-Gipfel Mitte nächster Woche und dann beim nächsten offiziellen Gipfel im Juni stehen.

Die Besetzung des Eurogruppen-Vorsitzendes dürfte Teil eines personalpolitischen Entscheidungspakets sein, zu dem auch der Chefposten beim neuen dauerhaften Rettungsmechanismus ESM und ein frei werdender Posten im EZB-Direktorium zählen.

ts/rtr

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