Freitag, 20. Oktober 2017

Rücktritt von Präsident Temer gefordert Korruption und kein Ende - Krise in Brasilien ist zurück

Proteste in Rio: Ein Jahr nach der Amtsenthebung von Präsidentin Dilma Rousseff droht Michel Temer das gleiche Schicksal

Neue Krise in Brasilien: Gegen Präsident Temer laufen Korruptionsermittlungen, mehrere Minister wollen die Regierung verlassen. Im ganzen Land kam es zu wütenden Protesten.

Brasilien kommt nicht zur Ruhe. Erst ein Jahr ist es her, dass Präsidentin Dilma Rousseff ihres Amtes enthoben wurde. Nun droht ihrem konservativen Nachfolger Michel Temer ein ähnliches Schicksal.

Das Oberste Bundesgericht genehmigte am Donnerstag Korruptionsermittlungen gegen den 76-jährigen Staatschef. Grund ist ein heimlicher Mitschnitt eines Gesprächs, in dem Temer Schweigegeldzahlungen an den inhaftierten Ex-Parlamentspräsidenten Eduardo Cunha gebilligt haben soll.

Laut einem Bericht der Zeitung "O Globo" traf sich Temer Anfang März mit dem Chef des Fleischproduzenten JBS, Joesley Batista. Dieser habe Temer darüber informiert, dass er Cunha, der in der Affäre um den staatlichen Ölkonzern Petrobras wegen Bestechlichkeit in Haft sitzt, für sein Schweigen bezahle. Mit dem Mitschnitt lasse sich beweisen, dass Temer Batista in seinem illegalen Vorgehen bestärkt habe, berichtete "O Globo" am Mittwochabend auf seiner Internetseite.

Doch nach mehreren Krisensitzungen sagte Temer in Brasilia: "Ich werde nicht zurücktreten." Er habe das Schweigen von niemandem erkauft. Mehrere Minister seines Koalitionspartners PSDB kündigten dem Präsidenten jedoch die Gefolgschaft, es gibt bereits Anträge für ein Amtsenthebungsverfahren.

Im ganzen Land forderten Hunderttausende Demonstranten Temers Rücktritt. In Rio de Janeiro kam es zu schweren Ausschreitungen. Die Börse in São Paulo brach zeitweise um mehr als zehn Prozent ein, erstmals seit 2008 musste der Handel ausgesetzt werden. Der Dollar gewann stark an Wert im Vergleich zur Landeswährung Real.

Die politische Krise trifft die neuntgrößte Volkswirtschaft der Welt in einer Phase, als man langsam aus der bisher tiefsten Rezession wieder herauskommt. Nun droht eine wochen- oder monatelange Lähmung mit vielen Ermittlungen.

Tritt Temer nicht zurück, scheint ein weiteres Amtsenthebungsverfahren unausweichlich. Der Präsident war erst von einem Jahr an die Macht gekommen. Er hatte mit Rousseff gebrochen, ein Bündnis mit der Opposition geschmiedet und so die nötigen Mehrheiten für die umstrittene Absetzung der linken Politikerin erreicht.

Temers Beliebtheit war zuletzt auf neun Prozent gesunken. Nach Umfragen gilt bei Neuwahlen Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva von der Arbeiterpartei als Favorit - aber auch gegen ihn laufen Korruptionsermittlungen.

 la/afp

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