28.01.2012

Eskalierende Gewalt

Arabische Liga stoppt Beobachtereinsatz in Syrien

REUTERS

Zerstörung in der syrischen Stadt Homs: Die UN hat den Überblick über die Zahl der Todesopfer verloren.

2. Teil: Bundesregierung will Hindernisse für UN-Resolution ausräumen

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UN) debattierte am Freitag über einen neuen Resolutionsentwurf arabischer und europäischer Länder, mit dem das Blutvergießen gestoppt werden soll. Vorhergehende Entwürfe scheiterten nicht zuletzt am Widerstand der Vetomacht Russland. Zuletzt signalisierte die Moskauer Regierung aber Gesprächsbereitschaft über eine UN-Resolution für ein Ende der Gewalt in Syrien.

Der russische UN-Botschafter Witali Tschurkin sagte, Teile des Entwurfs seien inakzeptabel. Er machte aber keine explizite Drohung, ein Veto einzulegen. Tschurkin sagte, Russland lehne es ab, dass der politische Prozess in Syrien durch die Arabische Liga und nicht durch Syrien selbst gesteuert werden solle.

Die Bundesregierung kündigte an, sich weiterhin für eine Verurteilung der Gewalt in Syrien durch den UN-Sicherheitsrat einzusetzen. Deutschland werde intensiv dafür arbeiten, die noch bestehenden Hindernisse für eine Resolution auszuräumen, sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amts am Samstag.

Putins Verbindung zu Syrien

Großbritannien und Frankreich hoffen, dass über den Entwurf in der kommenden Woche abgestimmt wird. Sie setzen unter anderem auf den Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil Elarabi, der zu Syrien am Dienstag angehört werden soll.

Russland ist einer der wenigen verbliebenen Verbündeten der syrische Führung. Ministerpräsident Wladimir Putin sieht sich zudem in der Heimat selbst mit den schärfsten Protesten der vergangenen zwölf Jahre konfrontiert. Mit dem Ziel, im März erneut Präsident zu werden, will er jegliche Zustimmung zu von außen initiierten Machtwechseln in anderen Ländern vermeiden.

mh/reuters

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