08.09.2010

Euro-Zone

Die Spannungen wachsen wieder

Von Arvid Kaiser

dpa

Kerneuropa: Deutschland, Niederlande und Österreich verbuchen wieder hohe Exportüberschüsse, die Randländer kämpfen mit ihren Defiziten

2. Teil: Überschuss- und Defizitländer driften auseinander

Immerhin hat die Rezession bereits zu einer Annäherung der Euro-Länder geführt. Laut der Deutschen Bank schrumpfte der Leistungsbilanzüberschuss Deutschlands von knapp 190 Milliarden Euro oder 7,7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts 2007 auf 120 Milliarden Euro oder 5 Prozent des BIP 2009. Zugleich sanken die zweistelligen Defizite beispielsweise in Spanien oder Griechenland um je vier Prozentpunkte. Während deutsche Firmen weniger Waren im Ausland verkaufen konnten, mussten Spanier, Iren und Co. ihren schuldenfinanzierten Konsum kräftig einschränken.

Inzwischen aber ist die Anpassung gebremst oder gar gestoppt. Im ersten Halbjahr wuchs der deutsche Überschuss schon wieder um 12 Milliarden Euro, während die spanische Wirtschaft ihre Leistungsbilanz nur noch um 4,6 Milliarden verbesserte. In Griechenland, Italien und Portugal blieben die Defizite konstant, in Irland wuchs es sogar wieder.

Die Konjunkturdaten zum zweiten Quartal zeigen ein gespaltenes Europa: Nur die deutsche Wirtschaft wuchs kräftig, alle anderen waren weit abgehängt, die griechische Wirtschaft beschleunigte gar ihren Abschwung. Das alles nährt Zweifel, ob die Sanierung der Schuldenländer gelingen kann.

Warum Europa nicht so funktioniert wie Amerika

Die Binnenwirtschaft liegt danieder, der Staat muss sparen, also bleibt ein steigender Export als einzige Möglichkeit für diese Länder, um Wachstum zu erzeugen und den Schuldenabbau zum Erfolg zu führen. Mit der preislich viel günstigeren deutschen Wirtschaft sind sie in einem gemeinsamen Währungsraum verbunden, können also nicht abwerten. Sie "müssen jetzt sowohl Schulden abbauen als auch ihre Wettbewerbsfähigkeit verbessern", erklären die Forscher des Düsseldorfer Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung. Doch das erscheine "ohne eine veränderte Wirtschaftspolitik in Deutschland unrealistisch".

Alles kein Problem, sagt EZB-Präsident Jean-Claude Trichet. Die Unterschiede zwischen den Euro-Staaten seien nicht größer als zwischen den Bundesstaaten der USA, und die EZB mache ihre Geldpolitik für den ganzen Euro-Raum. Beobachter von anderen Kontinenten sehen das oft ähnlich gelassen. Für sie ist Europa ein einziger, großer Wirtschaftsraum, der nach außen hin stabil ist. "Veröffentlichen Sie die nationalen Leistungsbilanzstatistiken doch einfach nicht mehr", empfiehlt Rakesh Mohan von der Yale-Universität, ein ehemaliger indischer Notenbanker. Um das Gleichgewicht der indischen Bundesstaaten schere sich ja auch niemand.

Doch das überzeugt Marco Annunziata nicht. Der Chefvolkswirt der italienischen Großbank Unicredit nennt Gründe, warum sich nationale Unterschiede in Europa eine Rolle spielen: Die Staatsfinanzen und Bankensysteme seien von nationalen Entwicklungen abhängig, es gebe keine großen Steuertransfers auf Unionsebene wie in Amerika, Arbeitskräfte und Kapital seien nicht so mobil. Außerdem werde die politische Diskussion national geführt, was schon bald neue Sprengkraft entfalten könnte, wenn in Deutschland der Inflationsdruck steigt, während die Euro-Zone insgesamt noch mit der Deflation ringt.

Dekabank-Volkswirt Karsten Junius zieht daraus einen simplen Schluss: "Die Europäische Währungsunion ist kein optimaler Währungsraum."

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