Von Arvid Kaiser
Hamburg - Die Angst ist zurück. Am Anleihenmarkt steigt die Fieberkurve, die das befürchtete Ausfallrisiko staatlicher Schuldner an Europas Rändern misst. Weder das 750 Milliarden Euro schwere Rettungspaket der Europäischen Union noch die Anleihenkäufe der Europäischen Zentralbank konnten das verhindern.
Am Dienstag verlangten die Anleger erstmals seit Gründung der Euro-Zone mehr als 6 Prozent Rendite für zehnjährige irische Staatsanleihen. Der Risikoaufschlag im Vergleich zu deutschen Bundesanleihen erreichte damit 3,9 Prozentpunkte, ebenso ein Rekord wie die 3,6 Prozent für Portugal, das am heutigen Mittwoch eine Milliardenemission neuer Schulden plant. Die griechische Risikoprämie notierte mit 9,45 Prozent auf dem höchsten Wert seit Anfang Mai, als EU und IWF den Schutzschirm aufspannten.
Für Nicolaus Heinen von der Deutschen Bank ist dieser Schirm "ein Schutzkokon, der der Euro-Zone drei Jahre Zeit gibt, sich neu zu erfinden" und den Investoren neues Vertrauen in die wirtschaftliche Zukunft der Union zu geben. "Entweder wir schwimmen zusammen, oder wir gehen getrennt unter", schwor EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso die Europaabgeordneten am Dienstag ein. Jetzt müssten die wirtschaftlichen Ungleichgewichte, die zur Euro-Krise führten, ausgeglichen werden.
Zwei Gründungsfehler der Währungsunion benennt der belgische Ökonom Paul de Grauwe von der Katholischen Universität Löwen, der Barroso berät und jahrelang für die flämischen Liberalen im Parlament saß: Es gebe keinen Mechanismus, ein Auseinanderdriften der Wettbewerbsfähigkeit und damit Ungleichgewichte im Handel zu vermeiden. Und zweitens gebe es kein Verfahren, um daraus entstehende Krisen zu lösen.
An den Ursachen der Krise wird kaum gerührt
Um das zweite Thema kümmert sich die Politik derzeit intensiv. Die Finanzminister der Euro-Zone vereinbarten am Dienstag eine stärkere gegenseitige Kontrolle der Staatsfinanzen. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble wirbt für eine geordnete Staatsinsolvenz, um Gläubiger und Schuldner in Zukunft disziplinieren zu können.
Doch an den Ursachen der Krise wird kaum gerührt. Mit Ausnahme Griechenlands seien die Schuldenprobleme nicht auf staatliche Verschwendung zurückzuführen, sagt de Grauwe. "Sie entstanden im Privatsektor mit unhaltbaren Konsum- und Immobilienbooms." Und auch der Exportblock um die deutsche Wirtschaft müsse sich ändern, damit die Euro-Zone zusammenhält: "Man sollte nicht vergessen, dass Überschussländer diese Schuldenexplosion finanzieren halfen."
Auch die Ökonomen der Deutschen Bank machen in einer neuen Studie sowohl Defizite der Randländer als auch Überschüsse des alten DM-Blocks für die Euro-Krise verantwortlich und schließen daraus "erhebliche Herausforderungen" für die deutsche Wirtschaft. Ohnehin sei "die derzeitige Euphorie über die deutschen Export- und Wachstumserfolge übertrieben", da der Boom sehr schnell vergänglich sei.
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