Von Arvid Kaiser
Die Regierung wollte eigentlich in diesem Jahr einen radikalen Sparkurs einschlagen und die Ausgaben senken. Premierminister Naoto Kan hatte sogar im Wahlkampf eine höhere Mehrwertsteuer angekündigt, was seine Demokratische Partei die Mehrheit im Oberhaus kostete. Nun muss Kan sich in der kommenden Woche seinem Herausforderer Ichiro Ozawa, der die Massenkaufkraft zum Hauptziel erhebt, in einer Direktwahl zum Parteichef stellen. Falls er verliert, würde Ozawa wohl auch Regierungschef - bereits der sechste Wechsel in vier Jahren. Kan hatte das Amt erst im Juni angetreten.
Noch in dieser Woche will Kan ein neues Konjunkturpaket über 28 Milliarden Euro vorstellen, erwägt einen Nachtragshaushalt und den Zugriff auf eiserne Reserven für Naturkatastrophen. Es wäre das fünfte derartige Programm in dieser Krise, und nicht das Größte: Vorgänger Yukio Hatoyama hatte im Dezember 2009 55 Milliarden Euro spendiert, dessen Vorgänger Taro Aso von den Liberaldemokraten 180 Milliarden Euro im Oktober 2008, 190 Milliarden Euro im Dezember 2008 und 118 Milliarden im April 2009. Von Barschecks für alle Bürger über Kapitalhilfen für Banken bis zu grünen Staatsinvestitionen hat Japan alles ausprobiert.
Die Schuldenmacherei habe sich gelohnt, behauptet Richard Koo. Der Chefvolkswirt der Großbank Nomura beschreibt Japans Malaise als "Bilanzrezession". Nach dem Verlust eines Großteils ihres Vermögens hätten Bürger und Unternehmen sich ab 1990 dem Schuldenabbau statt der Gewinnmaximierung verschrieben. In einer solchen Situation sei Deflation unvermeidbar. "Die Wirtschaft wird keinen selbsttragenden Aufschwung erleben, bis die Bilanzen des Privatsektors repariert sind", erklärt Koo. Das habe in Japan 16 Jahre gedauert, und der anschließende Boom sei der Weltkrise zum Opfer gefallen.
Japan ist kein exotischer Sonderfall
Hätte der Staat nicht eingegriffen, schätzt Koo, wäre die Wirtschaftsleistung auf Jahre hinaus um ein Drittel geschrumpft. Allein bis 2005 habe sich der staatliche Impuls auf zwei Trillionen Yen, das Vierfache der jährlichen Wirtschaftsleistung, belaufen. Diese Verschuldung sei gesamtwirtschaftlich sinnvoll, denn "der Staat leiht die überschüssigen Ersparnisse des Privatsektors und gibt sie aus". Zwischenzeitliche Wirtschaftseinbrüche seien vorzeitigen Sparprogrammen der Regierung geschuldet gewesen, die Koo als Fehler ansieht.
Die schlechte Nachricht: Koo sieht starke Parallelen zwischen der Situation Japans Anfang der 90er Jahre und der heutigen Lage in Amerika und Teilen Europas. Auch US-Ökonom Adam Posen, der die japanische Deflation intensiv erforscht hat, warnt davor, sie als exotischen Sonderfall abzutun. "Auch wenn unsere Volkswirtschaften vielleicht nie 'japanisch' werden, teilen wir einige Risiken und Probleme mit Japan um 1995."
Bill O'Donnell sieht darin einen Grund für die jüngst gestiegene Nachfrage nach US-Staatsanleihen. Der Anleihenstratege der Royal Bank of Scotland meint, dass japanische Anleger auf der Suche nach etwas mehr Rendite nun Treasuries kaufen. "Die Japaner schauen sich an, was in den USA passiert, sehen enge Parallelen zu dem, was sie seit 20 Jahren erleben", und dann erscheine eine Rendite von 2,5 Prozent noch als "Schnäppchen".
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