Montag, 6. Juli 2015

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Marktmanipulation Kartellwächter treiben Konzerne vor sich her

ThyssenKrupp, Deutsche Bank, Siemens: Die Fälle der Kartelljäger
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DPA

Keine Gnade für Konzerne, die den Markt manipulieren. Die Kartelljäger in Deutschland und der EU treiben die Unternehmen vor sich her. Die Fälle werden spektakulärer, die Bußgelder steigen.

Hamburg - Es ist ja so: Kriminelle Energie und kreative Potenz gehen bisweilen eine herzerquickende Symbiose ein. So redeten die Mitglieder des "Schienenfreunde"-Kartells - jener verdeckt operierenden Zelle von Bahnzulieferern um die Stahlkonzerne ThyssenKrupp Börsen-Chart zeigen und Voestalpine, die jahrelang Preise manipulierten - einander in E-Mails mit Aliasnamen an.

"Zahnlücke" und "Spatz'l" wurde ein österreichischer Kartellbruder genannt; ein zweiter hieß mal "Schnappi", dann "Schnappschnauze"; ein anderer, offenkundig leicht erregbarer Kompagnon, wurde als "Feuerwerkskörper" oder "HB-Männchen" geführt. Es traten ferner auf: "der Schöne" und "der Kleine", "Ratte", "Schnuffl", "Silberrücken". Und den mutmaßlichen Wortführer tauften die Kartellanten "Napoleon", auch mal "Nuttenprinz", weil er den sozusagen nicht öffentlichen Nahverkehr der Schienenfreunde (vulgo: Bordellbesuche) organisierte.

Die Pseudonyme haben die Anwälte der Kanzlei Gleiss Lutz in einer internen Untersuchung im Auftrag von Voestalpine für die, wie es heißt, "an den Absprachen beteiligten Personen" ermittelt.

Eine rundum ehrenwerte, verschworene und im Grunde doch recht humorvolle Gesellschaft, die seit Mitte der 90er Jahre die Deutsche Bahn und die deutsche Volkswirtschaft um Hunderte Millionen Euro schädigte. Nach einem anonymen Hinweis kamen die Wettbewerbsschützer der So-gut-wie-Mafia auf die Spur. Bußgelder wurden verhängt. ThyssenKrupp muss 103 Millionen Euro zahlen; Voestalpine kommt mit 8,5 Millionen davon - weil die Österreicher gegenüber den Behörden auspackten.

Schienenkartell: Eine verschworene Gesellschaft

Aber der Casus ist längst nicht erledigt. Nachdem sie zunächst nur die Schienenlieferanten der Deutschen Bahn observiert haben, beleuchten die Ermittler jetzt den sogenannten Privatmarkt (Hauptkunden: Nahverkehrsbetriebe). Zudem untersuchen die Kartellverfolger auch andere Gleisprodukte auf unlautere Praktiken: Weichen, Schwellen, Kranschienen, sogar beim Schotter scheint geschoben worden zu sein.

Der Schienenkomplex belegt wie kein zweiter Fall: Die Kartelljäger lassen nicht locker. Sind sie erst einmal zugestiegen, bleiben sie meist bis zur Endstation.

Immer mehr Fälle werden aufgedeckt, immer höhere Strafen verhängt. Gegen das sogenannte Bildröhrenkartell verhängte die EU-Kommission Anfang Dezember die höchste Strafe in ihrer Geschichte. Und immer häufiger schließen sich Schadensersatzklagen der geprellten Kunden an.

Heute schließt das Bundeskartellamt dreimal so viele Verfahren ab wie Mitte der 90er Jahre. Allein in den ersten neun Monaten dieses Jahres summierten sich die Bußen auf rund 220 Millionen Euro; von 1995 bis 1999 waren es insgesamt nur 309 Millionen. Und das ist nicht viel im Vergleich zur EU-Wettbewerbsbehörde: Die brachte einen Sprung von 271 Millionen auf 3,9 Milliarden Euro (2010 bis Ende September 2012) zustande - eine Verfünfzehnfachung.

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