Donnerstag, 17. Januar 2019

Immobilien Mietspiegel und Mietpreisbremse - was Mieter und Vermieter wissen müssen

Mietwohnung: Im Koalitionsvertrag haben Union und SPD vereinbart, dass sie die Vergleichsmiete auf eine breitere Basis stellen und "realitätsnäher" darstellen wollen. Auch bei der Umlage der Modernisierungskosten sind Änderungen geplant

In beliebten Vierteln vieler Großstädte werden bezahlbare Wohnungen rar. Die Politik will deswegen mit einer Mietpreisbremse und einer Reform der Mietspiegel gegensteuern. Was Mieter und Vermieter wissen müssen.

Berlin - Wenn es um einen stärkeren Schutz vor drastisch steigenden Mietkosten geht, klingen wichtige rechtliche Instrumente eher technisch: Bremse und Spiegel. Mit einer Mietpreisbremse will die schwarz-rote Bundesregierung hohe Aufschläge bei Mieterwechseln vor allem in begehrten Großstadtvierteln eindämmen.

Justizminister Heiko Maas (SPD) geht dafür auf die Union zu, um die Preisbremse wie geplant 2015 starten zu lassen. In einem eigenen Gesetzespaket soll eine zweite Bremse für Modernisierungskosten kommen - und eine Reform der Mietspiegel, die als genereller Vergleichsmaßstab dienen.

Was sind Mietspiegel?

Für mehr Transparenz auf lokalen Wohnungsmärkten gibt es nach Angaben des Bundesbauministeriums inzwischen in rund 500 deutschen Städten Mietspiegel. Vermieter und Mieter sollen mit diesen Datensammlungen erkennen, ob eine Wohnung verhältnismäßig teuer oder günstig ist. Die zentrale Information dafür ist die "ortsübliche Vergleichsmiete". Diese bildet sich laut Bürgerlichem Gesetzbuch aus den vereinbarten Entgelten für Wohnraum vergleichbarer Art, Größe, Ausstattung, Lage und Beschaffenheit - und zwar für die zurückliegenden vier Jahre.

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