Rechte

Der Drache frisst geistiges Eigentum

Von Kenneth Lieberthal

2. Teil: Beamtenbestechung allerorten

Der Alptraum ist nicht so weit weg, wie es scheint. Peking hat eine sozialistische Planwirtschaft in einen dezentralisierten Dynamo verwandelt, und das mit einem so einfachen wie wirksamen Mittel: Es hat seinen Beamten auf sämtlichen Ebenen die Freiheit gegeben, das Wirtschaftswachstum anzukurbeln. Mit Steigerungen des Bruttoinlandsprodukts können sich Beamte für die nächste Beförderung qualifizieren.

Sie bekommen Geld in Form von Anteilen an einheimischen Firmen, jemand besorgt ihren Verwandten Arbeit oder besticht sie schlicht und einfach. Natürlich schützen die Beamten "ihre" Unternehmen auch dann vor Strafe, wenn die chinesischen Gerichte gegen diese wegen Verletzung geistigen Eigentums vorgehen.

Auf diese Weise schafft die Verknüpfung von Unternehmensprofiten mit Beamteneinkommen die Grundlage für einen weit verbreiteten Diebstahl von Rechten an geistigem Eigentum durch chinesische Firmen.

Niemand weiß, welches Ausmaß der Diebstahl geistigen Eigentums in China annehmen wird. Als das Land im Jahr 2001 der Welthandelsorganisation beitrat, verlangte die WTO von China, die wirtschaftlichen Interventionen auf die einheimische Finanzpolitik, Gesetze und branchenbezogene Vorschriften zu beschränken. Zudem ergreift die chinesische Regierung erste Schritte, geistiges Eigentum zu respektieren und durch eigene Gerichte zu schützen.

Viele chinesische Unternehmen machen sich ebenfalls für einen besseren Schutz des intellektuellen Besitzes stark. Dennoch werden all diese Bemühungen sicherlich umsonst sein, wenn die Regierung in Peking nicht die engen Verbindungen zwischen den Beamten und den Firmen kappt.

Der Zentralregierung fällt es schwer, notwendige Veränderungen durchzusetzen, da sie, im Gegensatz zu früheren Reformen, hohen Beamten im ganzen Land Geld wegnehmen müsste.