Freitag, 16. November 2018

Lebensversicherte vor einem Scherbenhaufen Das große Scheitern im Schatten der Fußball-WM

Euphorisch gestartet, dramatisch geendet
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Euphorisch gestartet, dramatisch geendet

Im Sommer 2014 war die brasilianische Fußball-Nationalmannschaft dramatisch gescheitert - an der deutschen Elf um Jogi Löw. Im selben Sommer trat in Deutschland ein Gesetz für Lebensversicherte in Kraft, das mit gleichsam hohen Erwartungen gestartet war wie seinerzeit die Seleção. Eine WM später stehen wir vor einem Scherbenhaufen.

Axel Kleinlein
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    Axel Kleinlein ist Versicherungs-mathematiker. Bevor er sich dem Verbraucherschutz zuwandte, arbeitete Kleinlein in dieser Funktion auch für die Allianz. Der gefürchtete Kritiker der Assekuranz führt seit 2011 (mit kurzer Unterbrechung) den Bund der Versicherten (BdV) an. Die größte Verbraucherschutzorganisation für Versicherte in Deutschland. Vor allem mit seinen Studien zur Riester-Rente wurde er einer breiten Öffentlichkeit bekannt.

Ein Wortungetüm bahnt sich wieder den Weg in die Nachrichten. Wir kennen es schon von der letzten Fußballweltmeisterschaft: Das Lebensversicherungsreformgesetz, das LVRG. Damals wurde es von der großen Koalition als großer Wurf gefeiert. Jetzt steht es wieder auf der Tagesordnung. Zum einen steht eine Evaluation des LVRG an. Und die scheint ausgesprochen miserabel auszufallen, glaubt man dem ersten Entwurf aus dem Finanzministerium. Zum anderen wird das Gesetz nun auch gerichtlich geprüft und der Bundesgerichtshof (BGH) muss sich damit auseinandersetzen.

Der Hintergrund vor dem BGH ist einfach: Das LVRG ermöglicht es Unternehmen, ihren Kunden bestimmte Überschüsse, nämlich die Beteiligung an den Bewertungsreserven, massiv zu kürzen. Nicht immer, aber derzeit sehr häufig und in sehr hohem Umfang. Wir vom Bund der Versicherten sehen das als Enteignung an. Das LVRG ist hier also verfassungswidrig - nach unserer Ansicht.

Der BGH ist natürlich nicht die Instanz, die über Verfassungsfragen zu urteilen hat, das obliegt eigentlich dem Bundesverfassungsgericht. Dennoch hat sich gestern der BGH auch zu dieser Frage geäußert. Er vermutet, dass im Urteil auf Grund der "Ausgewogenheit" des LVRG die Feststellung einer Verfassungswidrigkeit womöglich nicht zu erwarten sei - ich muss mich etwas vage ausdrücken, denn das endgültige Urteil gibt es erst am 27. Juni, in knapp zwei Wochen, wenn Deutschland gegen Südkorea spielt.

Das LVRG ist aber mitnichten ausgewogen! Es unterstützt hauptsächlich die Versicherungsunternehmen bei gleichzeitig massiver Schlechterstellung der Versicherten. Von Ausgewogenheit kann da nicht die Rede sein! Um meine Empörung zu verstehen, möchte ich Sie auf eine kleine Zeitreise nehmen, damals, 2014, als unsere Mannschaft das letzte Mal Weltmeister wurde.

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