Freitag, 22. März 2019

Washington prüft Strafzölle auf sämtliche Importe aus China USA kündigen Embargo gegen chinesischen Chip-Riesen an

Not amused: Brillen mit Chips sind in China bereits im Einsatz. Nach dem Embargo gegen den Netzwerk-Ausrüster ZTE kündigt Washington nun ein Embargo gegen den staatlich kontrollierten Chiphersteller Fujian Jinhua an

Die US-Regierung eskaliert den Handelsstreit mit China durch Sanktionen gegen einen staatlich kontrollierten Chiphersteller aus der Volksrepublik weiter. Das Handelsministerium in Washington kündigte am Montag (Ortszeit) an, die Fujian Jinhua Integrated Circuit Company aus Gründen der nationalen Sicherheit auf eine Liste von Unternehmen zu setzen, an die US-Firmen ohne spezielle Lizenzen nicht exportieren dürfen.

Zuvor hatte der US-Rivale Micron die Chinesen des Diebstahls geistigen Eigentums beschuldigt. Ähnliche Maßnahmen wie gegen Jinhua hatten die USA zeitweise auch schon gegen den chinesischen Smartphone-Hersteller und Netzwerk-Ausrüster ZTE verhängt, dessen Geschäfte daraufhin einbrachen.

Die Sanktionen gegen ZTE wurden im Juli aufgehoben, nachdem US-Präsident Donald Trump persönlich interveniert und das Unternehmen eine Milliardenstrafe gezahlt hatte.

Handelsstreit eskaliert - USA prüft Zölle auf sämtliche Importe aus China

Seitdem hat sich das Verhältnis zwischen Washington und Peking jedoch wieder verschlechtert. Der Finanznachrichtendienst Bloomberg berichtete am Montag unter Berufung auf drei eingeweihte Quellen, die US-Regierung erwäge, Anfang Dezember auf alle verbleibenden Waren aus China Strafzölle anzukündigen, sollte ein Treffen zwischen Trump und dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping beim G20-Gipfel in Buenos Aires keine Entspannung im Handelsstreit bringen.

Eine endgültige Entscheidung sei noch nicht getroffen, die US-Behörden bereiteten sich jedoch auf dieses Szenario vor. Eine mit den Überlegungen der US-Regierung vertraute Person sagt der Nachrichtenagentur Reuters dazu, es könne bald eine Bewegung hin zu weiteren Zöllen geben. Die Nachricht lastete auf der Wall Street.

US-Präsidialamtssprecherin Sarah Sanders sagte zu dem Bericht, sie wolle dem Treffen beiden Männer nicht vorgreifen. "Ich hoffe, es verläuft gut." Eine weitere Regierungssprecherin erklärte, es gebe "gegenwärtig nichts Neues" bezüglich der Maßnahmen gegen China. Trump und Xi sollen sich am Rande des G20-Gipfels in Buenos Aires treffen, das vom 30. November bis 1. Dezember stattfindet. Die USA und China überziehen sich seit Monaten in einem Handelskonflikt mit Zöllen und Gegenzöllen.

mit dpa und reuters

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