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Europäischer Währungsfonds

"Zweistellige Milliardensumme nötig"

Von Nils-Viktor Sorge

Mit einem Europäischen Währungsfonds wollen die großen EU-Staaten Krisen im Stile Griechenlands künftig verhindern. Das Konstrukt würde die Macht von Deutschland und Frankreich stärken. Dafür müssen die Regierungen jedoch alte Prinzipien über Bord werfen und hohe Milliardensummen lockermachen.

Hamburg - Plötzlich reicht der viel beschworene Werkzeugkasten der Euro-Länder offenbar doch nicht mehr aus. Noch am Dienstag will die EU-Kommission Vorschläge diskutieren, wie die Staaten künftig mit Haushaltssündern wie Griechenland umgehen wollen. Geplant ist ein Europäischer Währungsfonds, der Liquiditätshilfen gewährt und damit harte Sparauflagen verbindet.

Damit zieht Europa die Konsequenzen aus dem Drama um das Land im Südosten des Kontinents und der Tatsache, dass die vorgesehenen Sanktionsmöglichkeiten für Defizitsünder offenbar nicht ausreichen. Zudem übernehmen große Staaten wie Deutschland und Frankreich endgültig das Ruder in der europäischen Wirtschaftspolitik, wofür sie anfangs vermutlich einen hohen Preis zahlen müssen.

"Zu Beginn wäre ein zweistelliger Milliardenbetrag erforderlich", sagt der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, Klaus Zimmermann, gegenüber manager magazin. "Langfristig müssten die Staaten an höhere Summen denken. Es geht ja nicht nur um Griechenland." Das hätte womöglich schwere Folgen für den Bundeshaushalt. "Zunächst müssten zahlungskräftige Staaten Kredite oder Garantien zur Verfügung stellen, wobei Deutschland eine führende Rolle zufällt", sagt Zimmermann.

Nach ersten Schätzungen des früheren IWF-Chefökonomen Simon Johnson müsste ein Europäischer Währungsfonds mittelfristig sogar mit 250 Milliarden Euro an Kapital und weiteren 500 Milliarden Euro an Kreditlinien ausgestattet werden, um glaubhaft zu sein.

Noch sind keine offiziellen Zahlen im Umlauf, mit welchen Summen die Staaten einen EMF ausstatten müssten. Als unwahrscheinlich gilt jedoch, dass vor allem die Staaten mit den größten Defizitproblemen selbst einzahlen und sich über den Fonds quasi gegenseitig stützen. So hatten es der Chefvolkswirt der Deutschen Bank, Thomas Mayer und der Chef des einflussreichen Centre for European Policy Studies, Daniel Gros vorgeschlagen.

Doch immer häufiger nennen Politiker den IWF als Vorbild für einen europäischen Fonds. Im IWF jedoch sind starke und schwache Länder vertreten - und leisten Beiträge gemäß ihrer Wirtschaftskraft.