Montag, 16. Juli 2018

Gerichtsurteil Apple verliert Namensrechte für iPhone in Brasilien

Es läuft nicht rund: Apple-CEO Tim Cook bei der Präsentation des iPhones 5

Apple hat in einem der wichtigsten Wachstumsmärkte einen Rückschlag erlitten. Das Marken- und Patentamt in Brasilien gab einem einheimischen Handyhersteller Recht, der die Marke "iphone" schon im Jahre 2000 erworben hat. Jetzt hoffen die Kalifornier auf die brasilianische Rechtsprechung.

Rio de Janeiro - Apple hat die iPhone-Namensrechte in Brasilien verloren. Das Marken- und Patentamt (INPI) des Landes sprach die Nutzungsrechte am Mittwoch der brasilianischen Firma Gradiente zu, die eine Registrierung des Namens "iphone" schon 2000 und damit vor Apple beantragt hatte.

INPI-Sprecher Marcelo Chimento sagte, das Recht auf den Namen habe damit schon früher bei Gradiente gelegen. "Das heißt nun nicht automatisch, dass Apple sein iPhone nicht unter diesem Namen verkaufen kann. Allerdings kann Gradiente dann rechtlich gegen Apple vorgehen und die Exklusivrechte für sich beanspruchen", betonte Chimento.

Beobachter rechnen damit, das Gradiente dies nach der INPI- Entscheidung auch tun würde. Die Amerikaner reichten ihren Antrag zur Namensregistrierung in Brasilien erst 2007 ein, als das erste Apple-Smartphone auf den Markt kam.

Bei der aktuellen Entscheidung spielte es offenbar keine Rolle, dass der geschützte Produktname von Gradiente ("iphone") anders als bei Apple ("iPhone") komplett aus Kleinbuchstaben besteht. Gradiente hatte sich den Namen zwar schützen lassen, aber erst Jahre später sein "iphone"-Handy auf den Markt gebracht. Angesichts der Verzögerung hatte Apple geklagt. Eine Entscheidung dazu steht noch aus.

Viel Wirbel um den iPhone-Konzern

Für Apple kommt die Entscheidung des brasilianischen Marken- und Patentamts alles andere als gelegen. Denn seit Wochen ist der Konzern unter Beschuss.

So zeigten sich zuletzt nicht nur Aktionäre enttäuscht über die Ergebnisentwicklung des Unternehmens. Auch die Forderungen nach der Ausschüttung des 137-Milliarden-Dollar-Schatzes in den Konzernkassen waren zuletzt wieder laut geworden.

Dass Spekulationen um die anstehende Einführung einer Armbanduhr namens iWatch oder die erneut kolportierte Übernahme des TV-Herstellers Loewe die Blicke auf mögliche neue Wachstumsmärkte des iPhone-Konzerns gelenkt hat, dürfte den Kaliforniern hingegen durchaus Recht gewesen sein.

krk/dpa

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